AGB der Firma Schulze-Bahr // Entspannte Produktivität für Coaching-, Trainings- und Beratungsdienstleistungen

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von „Schulze-Bahr // Entspannte Produktivität – Dirk Schulze-Bahr“, nachstehend „Auftragnehmer“ genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Auftraggeber“.

1.2 Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Coaching-, Trainings- und Beratungsdienstleistungen durch Auftragnehmer beim Auftraggeber. Zu den Leistungen gehören nicht die Zurverfügungstellung von Seminarräumen. Diese Leistungen müssen gesondert beauftragt werden, bzw. vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden.

2. Rechtliche Stellung der Vertragspartner

2.1 Der Auftragnehmer wird als selbstständiger Unternehmer für den Auftraggeber tätig.

2.2 Der Auftragnehmer bedient sich, wenn notwendig zur Vertragserfüllung selbständiger Consultants. Diese werden ebenfalls als Unternehmer unter Verwendung einer eigenen Firma und einem werblichen Auftritt tätig.

2.3 Der Auftragnehmer kann sich zur Vertragserfüllung auch eigener Arbeitnehmer oder Mitarbeiter bedienen.

2.4 Die Vertragspartner sind nicht ermächtigt, im Namen des jeweils anderen Vertragspartners rechtsgeschäftlich zu handeln, Erklärungen abzugeben oder anzunehmen und/oder Verpflichtungen oder Verantwortlichkeiten für den jeweils anderen Vertragspartner zu begründen.

3. Vertragsdurchführung

3.1 Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer diejenigen Daten, Informationen und Einrichtungen zur Verfügung, die zur erfolgreichen und vollständigen Erbringung der Leistung durch den Auftragnehmer nötig sind.

3.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Durchführung von Coachings oder der Beratungen oder sonstige Dienstleistungen abzulehnen, sofern wesentliche Gründe vorliegen. Ein wesentlicher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn nach Einschätzung des vom Auftragnehmer eingesetzten Consultants die Schulungsausstattung oder andere Gegebenheiten, wie die Zusammensetzung der zu unterrichtenden Gruppe die erfolgreiche Durchführung der Seminare gefährden.

4. Ausfallregelung, Rücktritt

Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Auftrag bis 8 Wochen vor Seminarbeginn kostenfrei zurückzutreten. Erfolgt ein Rücktritt bis 8 Tage vor Seminarbeginn, hat der Auftraggeber 50% der vereinbarten Vergütung dem Auftragnehmer zu ersetzen. Erfolgt ein Rücktritt weniger als 8 Tage vor Seminarbeginn, hat der Auftraggeber die 100% der vereinbarten Vergütung dem Auftragnehmer zu ersetzen.

5. Lieferungen und Leistungen

5.1 Die Preise der Auftragnehmer sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Auftragsangebot der Auftragnehmer, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung und Dienstleistung durch den Auftraggeber zustande.

5.2 Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung oder zu zumutbaren Ersatzlieferungen und Leistungen der Auftragnehmer bleibt ausdrücklich vorbehalten.

5.3 Der Leistungstermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen des Auftragnehmers vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung durch die eingesetzten Kooperationspartner der Auftragnehmer und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese beim Auftragnehmer oder beim Kooperationspartner eintreffen, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichtausstellung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen.

6. Vergütung, Zahlungsbedingungen

6.1 Der Auftraggeber zahlt dem Auftragnehmer für die festgelegten Leistungen die im Einzelauftrag vereinbarte Vergütung. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland sowie Fahrtkosten, Übernachtungskosten und sonstige Spesen werden dem Auftraggeber entsprechend der jeweils gültigen Preisliste oder entsprechend dem Einzelauftrag berechnet.

6.2 Der Auftragnehmer wird nach Durchführung der Dienstleistung dem Auftraggeber die vereinbarte Vergütung in Rechnung stellen. Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht Auftragnehmer ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

6.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Auftraggebers anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.

6.4 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen von Auftragnehmer nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.

6.5 Soweit von den oben stehenden Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund abgewichen wird, kann Auftragnehmer jederzeit wahlweise Lieferung Zug um Zug gegen Barzahlung, Vorleistung oder Sicherheitsleistung verlangen. Alle offenen Forderungen einschließlich derjenigen, für die Auftragnehmer Wechsel hereingenommen hat oder für die Ratenzahlung vereinbart ist, werden sofort fällig.

6.6 Die gewährte Zahlungskonditionen bestehen hinsichtlich des von Auftragnehmer für jeden Einzelauftrag vergebenen Kreditlimits. Bei Überschreitung des jeweils aktuell festgelegten Kreditlimits behält sich der Auftragnehmer vor, den restlichen Auftragswert als Vorkasse anzufordern. Im Fall einer nachträglich eingetretenen Änderung der Bonität ist der Auftragnehmer berechtigt, Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung bzw. entsprechende Sicherheitsleistungen zu verlangen und bei Nichterfüllung vom Vertrag zurückzutreten.

7. Haftung

7.1 Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Auftragnehmer haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

7.2 Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

7.3 Sofern der Auftragnehmer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden vom Auftragnehmer auf die Ersatzleistung ihrer Haftpflichtversicherung begrenzt. Die Ersatzpflicht ist in jedem Fall auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.4 Soweit eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Geheimhaltung, Kundenschutz

8.1 Der Auftraggeber wird Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen und Kenntnisse der bzw. über Auftragnehmer sowie deren Partner und Kunden nur zur Erreichung der von ihm vertraglich seinen Kunden geschuldeten Leistung verwenden und gegenüber Dritten streng vertraulich behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

8.2 Der Auftraggeber hat strengstes Stillschweigen, bezogen auf alle Informationen über den Auftragnehmer, die nicht in den offiziellen Werbeunterlagen, Verlautbarungen oder in den Medien von Auftragnehmer enthalten sind, zu bewahren.

8.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm von Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Unterlagen und Materialien sowie Datenträger ordnungsgemäß und vor dem Zugriff Dritter gesichert aufzubewahren.

8.4 Nach Durchführung der Vertragsleistungen bzw. nach Beendigung des Einzelauftrages wird der Auftraggeber sämtliche, im Rahmen und im Zusammenhang mit dem Einzelauftrag erstellten Unterlagen, übergebenen Materialien und Informationen sowie Kopien hiervon, unverzüglich und ohne Aufforderung an den Auftragnehmer zurückgeben. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht insoweit nicht.

8.5 Der Auftraggeber verpflichtet sich, nach Vertragsende über einen Zeitraum von zwei Jahren, keine unmittelbaren oder mittelbaren Geschäfte mit den Consultants zu tätigen, die zuvor im Auftrag der Auftragnehmer tätig gewesen sind und die der Auftraggeber durch die Auftragnehmer kennengelernt hat. Diese Kundenschutzklausel gilt auch für alle geschäftsvorbereitenden Maßnahmen.

8.6 Diese Kundenschutzklausel ergänzt zusätzliche etwaige, bereits bestehende Kundenschutzklauseln.

9. SALVATORISCHE KLAUSEL

9.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt wie dem Sinn und Zweck der wirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

9.2 Diese Geschäftsbedingung gilt als anerkannt, wenn die Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber unterschrieben ist, bzw. wenn der Auftraggeber (fern-) mündlich den Auftrag zugesagt hat und von der Firma Entspannte Produktivität – Dirk Schulze-Bahr eine schriftliche Auftragsbestätigung erhalten und nicht innerhalb von sieben Werktagen widersprochen hat.

(Stand der AGB: 12. Oktober 2012)